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Europäisches Patent · EP3298113 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3298113
Anmeldenummer
EP16723134
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
18.05.2016
Veröffentlicht
28.03.2018
Erteilt
08.06.2022
Gelöscht
23.12.2023
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
C10M 169/04 (2006.01)
Priorität
US 201562163594 P 19.05.2015
PCT-Anmeldung
PCT/EP2016/061116 18.05.2016
PCT-Veröffentlichung
WO2016/184897 24.11.2016
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.12.2023

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.12.2023

  2. 19.04.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.04.2023

  3. 08.06.2022

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.06.2022

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

VAN HOUTEN, Wilhelmus Petrus Antoine

3196 KD Vondelingenplaat Rotterdam, NL

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.