TANK- ODER ELEKTROANSCHLUSS

Europäisches Patent · EP3299203 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3299203
Anmeldenummer
EP17001405
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
17.08.2017
Veröffentlicht
28.03.2018
Erteilt
19.12.2018
Gelöscht
13.02.2024
Grund
Verzicht
IPC-Klassen
B60K 15/05 (2006.01)
Priorität
CH 12362016 21.09.2016
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 13.02.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 13.02.2024

  2. 26.10.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.10.2023

  3. 01.09.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2022

  4. 19.12.2018

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.12.2018

Beteiligte

Inhaberin

Kunststoff Schwanden AG

Im Tschachen 6, 8762 Schwanden

Vertretung

Dipl.-Ing. Horst Quehl Patentanwalt

8274 Tägerwilen

Erfinderin/Erfinder

Ackermann, Saimen

8753 Mollis

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.