VENTIL FÜR EIN ELEKTROHYDROSTATISCHES STELLGLIED
Europäisches Patent · EP3299638 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3299638
- Anmeldenummer
- EP16190484
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 23.09.2016
- Veröffentlicht
- 28.03.2018
- Erteilt
- 10.04.2019
- Gelöscht
- 30.09.2019
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F15B 21/04 (2019.01)B64C 13/42 (2006.01)F15B 15/18 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 20.05.2020
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.05.2020
- 10.04.2019
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 10.04.2019
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
LESAGE, Emmanuel
27180 Aulnay sur Iton, FR
SOCHELEAU, Jerome
78530 Buc, FR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.