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Europäisches Patent · EP3300094 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3300094
Anmeldenummer
EP16796601
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
20.05.2016
Veröffentlicht
28.03.2018
Erteilt
07.07.2021
Gelöscht
23.12.2022
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H01H 19/08 (2006.01)
H01H 19/02 (2006.01)
H01H 19/58 (2006.01)
H01H 27/06 (2006.01)
Priorität
JP 2015103731 21.05.2015
PCT-Anmeldung
PCT/JP2016/065074 20.05.2016
PCT-Veröffentlichung
WO2016/186208 24.11.2016
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.12.2022

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.12.2022

  2. 18.05.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.05.2022

  3. 07.07.2021

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 07.07.2021

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

OKADA, Takahiro

Yokohama-shi, Kanagawa 236-0004, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.