HYDRAULISCHE KUPPLUNG

Europäisches Patent · EP3303865 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3303865
Anmeldenummer
EP16727461
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
02.06.2016
Veröffentlicht
11.04.2018
Erteilt
17.07.2019
Gelöscht
30.06.2020
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16D 25/0638 (2006.01)
Priorität
SE 1550719 03.06.2015
PCT-Anmeldung
PCT/EP2016/062453 02.06.2016
PCT-Veröffentlichung
WO2016/193347 08.12.2016
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.01.2021

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.01.2021

  2. 17.07.2019

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.07.2019

Beteiligte

Inhaberin

BorgWarner Sweden AB

Box 505, 261 24 Landskrona, SE

Erfinderin/Erfinder

SEVERINSSON, Lars

310 21 Hishult, SE

LUNDSTRÖM, Bo

261 62 Glumslöv, SE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.