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Europäisches Patent · EP3304738 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3304738
- Anmeldenummer
- EP16727535
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 11.04.2016
- Veröffentlicht
- 11.04.2018
- Erteilt
- 24.03.2021
- Gelöscht
- 17.11.2021
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H03K 17/082 (2006.01)H03K 17/10 (2006.01)H03K 17/74 (2006.01)H03K 17/687 (2006.01)
- Priorität
- US 201562166711 P 27.05.2015
- PCT-Anmeldung
- PCT/IB2016/000457 11.04.2016
- PCT-Veröffentlichung
- WO2016/189371 01.12.2016
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 09.02.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 09.02.2022
- 17.11.2021
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.11.2021
- 24.03.2021
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.03.2021
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
BUNIN, Gregory
Tel Aviv 6935913, IL
SHAPIRO, David
75313 Rishon LeZion, IL
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.