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Europäisches Patent · EP3304931 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3304931
Anmeldenummer
EP16726641
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
27.05.2016
Veröffentlicht
11.04.2018
Erteilt
26.07.2023
Gelöscht
24.12.2024
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H04R 7/12 (2006.01)
H04R 7/26 (2006.01)
Priorität
GB 201509347 29.05.2015
PCT-Anmeldung
PCT/GB2016/051568 27.05.2016
PCT-Veröffentlichung
WO2016/193691 08.12.2016
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.12.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    24.12.2024
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.12.2024

  2. 05.06.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 05.06.2024

  3. 26.07.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.07.2023

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

ROUSSEAU, Martial André Robert

Worthing BN11 2LS, GB

O'BRIEN, Thomas

Hove BN3 4EB, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.