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Europäisches Patent · EP3305215 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3305215
- Anmeldenummer
- EP16799896
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 18.05.2016
- Veröffentlicht
- 11.04.2018
- Erteilt
- 16.07.2025
- Schutz endet spätestens
- 17.05.2036
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.05.2026
- IPC-Klassen
- A61B 17/122 (2006.01)A61B 1/00 (2006.01)
- Priorität
- JP 2015106995 27.05.2015
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2016/064735 18.05.2016
- PCT-Veröffentlichung
- WO2016/190190 01.12.2016
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 28.05.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 28.05.2026
- 16.07.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 16.07.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
SATAKE, Motoi
Hachioji-shi Tokyo 192-8507, JP
TSUJI, Tomohiro
Hachioji-shi Tokyo 192-8507, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.