KARTUSCHE FÜR AEROSOLERZEUGUNGSSYSTEM
Europäisches Patent · EP3307096 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3307096
- Anmeldenummer
- EP16727512
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 08.06.2016
- Veröffentlicht
- 18.04.2018
- Erteilt
- 24.11.2021
- Schutz endet spätestens
- 07.06.2036
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.06.2027
- IPC-Klassen
- A24F 40/44 (2020.01)A24F 40/10 (2020.01)
- Priorität
- EP 15171951 12.06.2015
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2016/062945 08.06.2016
- PCT-Veröffentlichung
- WO2016/198417 15.12.2016
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.07.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.06.2026 → 30.06.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2026
- 01.07.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.06.2025 → 30.06.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2025
- 01.07.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2024
- 01.07.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2023
- 05.10.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 05.10.2022
- 01.07.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2022
- 26.01.2022
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Murgitroyd & Company, Geneva Rhone 8 Sàrl, Rue du Commerce 4, 1204 Genève
Veröffentlicht in Swissreg am 26.01.2022
- 24.11.2021
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.11.2021
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.