SCHIFFSTEUERUNG

Europäisches Patent · EP3307617 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3307617
Anmeldenummer
EP15894853
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
12.06.2015
Veröffentlicht
18.04.2018
Erteilt
05.01.2022
Gelöscht
25.01.2023
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B63H 5/125 (2006.01)
B63H 25/42 (2006.01)
G05D 1/02 (2020.01)
G01L 5/12 (2006.01)
PCT-Anmeldung
PCT/FI2015/050425 12.06.2015
PCT-Veröffentlichung
WO2016/198731 15.12.2016
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.01.2023

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.01.2023

  2. 16.11.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 16.11.2022

  3. 05.01.2022

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 05.01.2022

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

TOIVA, Jari

00980 Helsinki, FI

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.