AUFZUGSYSTEM MIT PRÄDIKTIVER RUFERZEUGUNG
Europäisches Patent · EP3307666 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3307666
- Anmeldenummer
- EP16729859
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- In geändertem Umfang aufrechterhalten
- Angemeldet
- 09.06.2016
- Veröffentlicht
- 18.04.2018
- Erteilt
- 27.01.2021
- Schutz endet spätestens
- 08.06.2036
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.06.2027
- IPC-Klassen
- B66B 1/46 (2006.01)G05B 13/00 (2006.01)
- Priorität
- EP 15171297 10.06.2015
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2016/063212 09.06.2016
- PCT-Veröffentlichung
- WO2016/198548 15.12.2016
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.07.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.06.2026 → 30.06.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2026
- 01.07.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.06.2025 → 30.06.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2025
- 01.07.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2024
- 01.05.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2024
- 01.07.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2023
- 17.08.2022
Inhaber/in
- Inhaber/in
- Inventio AG, Seestrasse 55, 6052 Hergiswil → INVENTIO AG, Seestrasse 55, 6052 Hergiswil
Veröffentlicht in Swissreg am 17.08.2022
- 01.07.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2022
- 03.11.2021
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 03.11.2021
1 früherer Eintrag
- 27.01.2021
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 27.01.2021
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.