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Europäisches Patent · EP3308504 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3308504
Anmeldenummer
EP16806960
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
13.06.2016
Veröffentlicht
18.04.2018
Erteilt
15.04.2026
Schutz endet spätestens
12.06.2036
Nächste Jahresgebühr fällig
30.06.2026
IPC-Klassen
H04L 9/40 (2022.01)
Priorität
US 201562174394 P 11.06.2015
PCT-Anmeldung
PCT/IB2016/001161 13.06.2016
PCT-Veröffentlichung
WO2016/198961 15.12.2016
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.04.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.04.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

RUBENSTEIN, Joseph, E.

Beijing, CN

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.