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Europäisches Patent · EP3309316 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3309316
Anmeldenummer
EP17196169
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
12.10.2017
Veröffentlicht
18.04.2018
Erteilt
27.11.2019
Gelöscht
31.10.2020
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E04C 5/10 (2006.01)
E04G 21/12 (2006.01)
E04C 5/12 (2006.01)
Priorität
US 201662407612 P 13.10.2016
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 19.05.2021

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.05.2021

  2. 27.11.2019

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.11.2019

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Sorkin, Felix, L.

Stafford, TX 77477, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.