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Europäisches Patent · EP3311662 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3311662
Anmeldenummer
EP17186772
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
18.08.2017
Veröffentlicht
25.04.2018
Erteilt
19.05.2021
Gelöscht
23.02.2022
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A01K 89/01 (2006.01)
A01K 89/015 (2006.01)
Priorität
JP 2016205641 20.10.2016
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 30.03.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.03.2022

  2. 25.03.2022

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.03.2022

  3. 19.05.2021

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.05.2021

Beteiligte

Inhaberin

Shimano Inc.

3-77 Oimatsu-cho Sakai-ku, Sakai City, Osaka 590-8577, JP

Erfinderin/Erfinder

Ochiai, Koji

Sakai City, Osaka 590-8577, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.