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Europäisches Patent · EP3312872 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3312872
Anmeldenummer
EP16811511
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
08.06.2016
Veröffentlicht
25.04.2018
Erteilt
24.11.2021
Gelöscht
25.01.2023
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H01L 21/673 (2006.01)
A61L 2/20 (2006.01)
H01L 21/677 (2006.01)
Priorität
JP 2015124064 19.06.2015
PCT-Anmeldung
PCT/JP2016/067033 08.06.2016
PCT-Veröffentlichung
WO2016/204036 22.12.2016
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.01.2023

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.01.2023

  2. 05.10.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 05.10.2022

  3. 24.11.2021

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.11.2021

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

TSUJI, Kazuhiro

Tokyo 105-8564, JP

TAKEUCHI, Haruki

Tokyo 105-8564, JP

MAEDA, Minetaka

Tokyo 105-8564, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.