INHALTSBEWEGUNGSVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP3312872 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3312872
- Anmeldenummer
- EP16811511
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 08.06.2016
- Veröffentlicht
- 25.04.2018
- Erteilt
- 24.11.2021
- Gelöscht
- 25.01.2023
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H01L 21/673 (2006.01)A61L 2/20 (2006.01)H01L 21/677 (2006.01)
- Priorität
- JP 2015124064 19.06.2015
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2016/067033 08.06.2016
- PCT-Veröffentlichung
- WO2016/204036 22.12.2016
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.01.2023
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.01.2023
- 05.10.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 05.10.2022
- 24.11.2021
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.11.2021
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
TSUJI, Kazuhiro
Tokyo 105-8564, JP
TAKEUCHI, Haruki
Tokyo 105-8564, JP
MAEDA, Minetaka
Tokyo 105-8564, JP
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