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Europäisches Patent · EP3313555 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3313555
Anmeldenummer
EP15744404
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
25.06.2015
Veröffentlicht
02.05.2018
Erteilt
24.09.2025
Schutz endet spätestens
24.06.2035
Nächste Jahresgebühr fällig
30.06.2026
IPC-Klassen
C12M 1/12 (2006.01)
C12M 1/04 (2006.01)
C02F 3/20 (2023.01)
C02F 3/30 (2023.01)
C02F 3/10 (2023.01)
B01D 63/02 (2006.01)
C02F 3/12 (2023.01)
PCT-Anmeldung
PCT/US2015/037647 25.06.2015
PCT-Veröffentlichung
WO2016/209234 29.12.2016
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 05.08.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 05.08.2026

  2. 24.09.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.09.2025

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

COTE, Pierre Lucien

Dundas, Ontario L9H 3M6, CA

PEETERS, Jeffrey Gerard

Oakville, Ontario L6M 4B2, CA

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.