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Europäisches Patent · EP3315041 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3315041
Anmeldenummer
EP17197968
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
24.10.2017
Veröffentlicht
02.05.2018
Erteilt
22.05.2019
Gelöscht
31.10.2020
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A43C 11/14 (2006.01)
A43C 11/16 (2006.01)
Priorität
IT 201600107759 26.10.2016
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 19.05.2021

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.05.2021

  2. 22.05.2019

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.05.2019

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

PONTINI, Flavio

31044 Montebelluna TV, IT

SALVESTRINI, Antonello

38030 Ziano Di Fiemme TN, IT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.