SCHLOSS

Europäisches Patent · EP3315695 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3315695
Anmeldenummer
EP17195396
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
09.10.2017
Veröffentlicht
02.05.2018
Erteilt
31.07.2019
Gelöscht
31.10.2020
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E05B 63/18 (2006.01)
E05B 15/00 (2006.01)
Priorität
DE 102016221101 26.10.2016
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 19.05.2021

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.05.2021

  2. 31.07.2019

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 31.07.2019

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Polster, Mario

98527 Suhl, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.