CHIRURGISCHE VORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP3316806 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3316806
- Anmeldenummer
- EP16816846
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 29.06.2016
- Veröffentlicht
- 09.05.2018
- Erteilt
- 20.05.2020
- Gelöscht
- 30.06.2020
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61B 17/34 (2006.01)A61M 1/00 (2006.01)A61M 39/10 (2006.01)A61B 17/30 (2006.01)
- Priorität
- AU 2015902555 30.06.2015AU 2016901497 21.04.2016
- PCT-Anmeldung
- PCT/AU2016/000228 29.06.2016
- PCT-Veröffentlichung
- WO2017/000016 05.01.2017
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 20.01.2021
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.01.2021
- 20.05.2020
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.05.2020
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
GAN, Philip
Warrnambool, Victoria 3280, AU
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.