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Europäisches Patent · EP3317463 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3317463
- Anmeldenummer
- EP16733502
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 29.06.2016
- Veröffentlicht
- 09.05.2018
- Erteilt
- 15.06.2022
- Gelöscht
- 25.01.2023
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E02F 9/20 (2006.01)E02F 9/22 (2006.01)B62D 1/22 (2006.01)B62D 11/04 (2006.01)
- Priorität
- JP 2015134393 03.07.2015
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2016/065089 29.06.2016
- PCT-Veröffentlichung
- WO2017/005563 12.01.2017
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 26.04.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 26.04.2023
- 25.01.2023
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.01.2023
- 15.06.2022
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 15.06.2022
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
HOSHAKU, Shota
Tokyo 158-8530, JP
MUROTA, Isao
Tokyo 158-8530, JP
FUNABIKI, Naoto
Tokyo 158-8530, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.