RAHMEN FÜR EIN GEPOLSTERTES SITZMÖBEL
Europäisches Patent · EP3317550 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3317550
- Anmeldenummer
- EP16818343
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 29.06.2016
- Veröffentlicht
- 09.05.2018
- Erteilt
- 15.04.2020
- Gelöscht
- 30.06.2020
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A47C 5/10 (2006.01)A47C 4/02 (2006.01)A47C 7/30 (2006.01)A47C 19/00 (2006.01)A47C 19/02 (2006.01)F16B 12/52 (2006.01)F16B 12/14 (2006.01)
- Priorität
- SE 1550951 02.07.2015
- PCT-Anmeldung
- PCT/SE2016/050658 29.06.2016
- PCT-Veröffentlichung
- WO2017/003360 05.01.2017
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 20.01.2021
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.01.2021
- 15.04.2020
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 15.04.2020
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
EJDEMO, Johan
227 36 Lund, SE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.