STEUERUNG EINER LINSE FÜR EINSTELLBARE SEHKORREKTUR
Europäisches Patent · EP3317717 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3317717
- Anmeldenummer
- EP15738776
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 30.06.2015
- Veröffentlicht
- 09.05.2018
- Erteilt
- 06.08.2025
- Schutz endet spätestens
- 29.06.2035
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.06.2026
- IPC-Klassen
- G02C 7/08 (2006.01)
- PCT-Anmeldung
- PCT/SE2015/050766 30.06.2015
- PCT-Veröffentlichung
- WO2017/003330 05.01.2017
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 17.06.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 17.06.2026
- 06.08.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 06.08.2025
Beteiligte
Inhaberin
Telefonaktiebolaget LM Ericsson (PUBL)
164 83 Stockholm, SE
Erfinderin/Erfinder
BURKERT, Till
S-141 37 Huddinge, SE
NOLAN, Julian Charles
CH-1009 Pully
LAWRENSSON, Matthew John
CH-1030 Bussigny
ANDERSSON, Lars
S-169 40 Solna, SE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.