STEUERUNG EINER LINSE FÜR EINSTELLBARE SEHKORREKTUR

Europäisches Patent · EP3317717 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3317717
Anmeldenummer
EP15738776
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
30.06.2015
Veröffentlicht
09.05.2018
Erteilt
06.08.2025
Schutz endet spätestens
29.06.2035
Nächste Jahresgebühr fällig
30.06.2026
IPC-Klassen
G02C 7/08 (2006.01)
PCT-Anmeldung
PCT/SE2015/050766 30.06.2015
PCT-Veröffentlichung
WO2017/003330 05.01.2017
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 17.06.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.06.2026

  2. 06.08.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 06.08.2025

Beteiligte

Inhaberin

Telefonaktiebolaget LM Ericsson (PUBL)

164 83 Stockholm, SE

Erfinderin/Erfinder

BURKERT, Till

S-141 37 Huddinge, SE

NOLAN, Julian Charles

CH-1009 Pully

LAWRENSSON, Matthew John

CH-1030 Bussigny

ANDERSSON, Lars

S-169 40 Solna, SE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.