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Europäisches Patent · EP3318708 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3318708
- Anmeldenummer
- EP17200499
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 08.11.2017
- Veröffentlicht
- 09.05.2018
- Erteilt
- 28.10.2020
- Gelöscht
- 28.06.2022
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E05F 15/668 (2015.01)
- Priorität
- LU 93292 08.11.2016
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 28.06.2022
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 28.06.2022
- 28.10.2020
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 28.10.2020
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Schmidt, John
57072 Siegen, DE
Gräfer, Rainer
51674 Wiehl, DE
Schellenberg, Sascha
57074 Siegen, DE
Gross, Christian
57250 Netphen, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.