LEUCHTEN MIT IP-SCHUTZKLASSE
Europäisches Patent · EP3320260 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3320260
- Anmeldenummer
- EP16739580
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 08.07.2016
- Veröffentlicht
- 16.05.2018
- Erteilt
- 23.09.2020
- Gelöscht
- 23.02.2022
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F21V 31/00 (2006.01)F21S 8/02 (2006.01)F21V 7/00 (2006.01)F21V 14/06 (2006.01)F21V 21/04 (2006.01)F21V 21/30 (2006.01)
- Priorität
- GB 201512014 09.07.2015
- PCT-Anmeldung
- PCT/IB2016/054108 08.07.2016
- PCT-Veröffentlichung
- WO2017/006289 12.01.2017
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.02.2022
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.02.2022
- 23.09.2020
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2020
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
MAO, Hui
Barnet Greater London EN4 8TN, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.