WIPPMECHANIK FÜR EINEN STUHL

Europäisches Patent · EP3320805 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3320805
Anmeldenummer
EP17001834
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
09.11.2017
Veröffentlicht
16.05.2018
Erteilt
17.07.2019
Gelöscht
30.11.2020
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47C 3/026 (2006.01)
Priorität
DE 102016121551 10.11.2016
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.06.2021

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.06.2021

  2. 17.07.2019

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.07.2019

Beteiligte

Inhaberin

BOCK 1 GmbH & Co. KG

An der Heide 17, 92353 Postbauer-Heng, DE

Erfinderin/Erfinder

Bock, Hermann

90602 Pyrbaum, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.