FINGERSCHUTZVORRICHTUNG AN EINER SCHIEBETÜR ODER EINEM SCHIEBETOR

Europäisches Patent · EP3321465 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3321465
Anmeldenummer
EP17001835
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
09.11.2017
Veröffentlicht
16.05.2018
Erteilt
29.05.2019
Schutz endet spätestens
08.11.2037
Nächste Jahresgebühr fällig
30.11.2026
IPC-Klassen
E06B 7/36 (2006.01)
Priorität
DE 102016121520 10.11.2016
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.12.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2025

  2. 01.12.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2024

  3. 01.12.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2023

  4. 01.12.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2022

  5. 29.05.2019

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.05.2019

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

RÖSNER, Manuel

59759 Arnsberg, DE

WIESE, Reiner

59757 Arnsberg, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.