VERBESSERTER LOGARITHMISCHER FRÄSKOPF
Europäisches Patent · EP3323541 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3323541
- Anmeldenummer
- EP16199874
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 21.11.2016
- Veröffentlicht
- 23.05.2018
- Erteilt
- 19.06.2019
- Schutz endet spätestens
- 20.11.2036
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.11.2026
- IPC-Klassen
- B23C 5/12 (2006.01)B23C 5/08 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.12.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2025
- 02.04.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 02.04.2025
- 01.12.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2024
- 04.09.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 04.09.2024
- 04.09.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 04.09.2024
- 04.12.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 04.12.2023
- 01.12.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2022
- 12.10.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 12.10.2022
3 frühere Einträge
- 29.12.2021
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 29.12.2021
- 26.06.2019
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- BOVARD AG, Patent- und Markenanwälte, Optingenstrasse 16, 3013 Bern
Veröffentlicht in Swissreg am 26.06.2019
- 19.06.2019
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.06.2019
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.