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Europäisches Patent · EP3325063 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3325063
- Anmeldenummer
- EP16826928
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 19.07.2016
- Veröffentlicht
- 30.05.2018
- Erteilt
- 05.10.2022
- Gelöscht
- 23.02.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61M 11/04 (2006.01)A61M 15/00 (2006.01)
- Priorität
- AU 2015902868 20.07.2015AU 2015902881 20.07.2015
- PCT-Anmeldung
- PCT/AU2016/050638 19.07.2016
- PCT-Veröffentlichung
- WO2017/011867 26.01.2017
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.02.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.02.2024
- 16.08.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 16.08.2023
- 25.11.2022
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Dennemeyer AG, Bahnhofstrasse 23, 6300 Zug
Veröffentlicht in Swissreg am 25.11.2022
- 05.10.2022
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 05.10.2022
Beteiligte
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
Abbotsford, Victoria 3067, AU
Abbotsford, Victoria 3067, AU
Scoresby, Victoria 3179, AU
Scoresby, Victoria 3179, AU
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.