DICHTUNGEN

Europäisches Patent · EP3329157 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3329157
Anmeldenummer
EP16831281
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
27.07.2016
Veröffentlicht
06.06.2018
Erteilt
12.06.2024
Gelöscht
25.02.2025
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16J 15/10 (2006.01)
C09K 3/10 (2006.01)
Priorität
US 201562198061 P 28.07.2015
PCT-Anmeldung
PCT/US2016/044227 27.07.2016
PCT-Veröffentlichung
WO2017/019753 02.02.2017
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.04.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.04.2025

  2. 25.02.2025

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    25.02.2025
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.02.2025

  3. 12.06.2024

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 12.06.2024

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

BADROSSAMAY, Mohammad R.

California 92653, US

EBATA, Yuri

Elkton, Maryland 21921, US

TASLAKIAN, Bedros J.

Solon, OH 44139, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.