AZIMUTHAL MODULIERTE STREUVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP3332276 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3332276
- Anmeldenummer
- EP16753835
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 28.07.2016
- Veröffentlicht
- 13.06.2018
- Erteilt
- 12.07.2023
- Schutz endet spätestens
- 27.07.2036
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.07.2026
- IPC-Klassen
- G02B 5/02 (2006.01)
- Priorität
- EP 15180316 07.08.2015
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2016/067980 28.07.2016
- PCT-Veröffentlichung
- WO2017/025336 16.02.2017
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.08.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2025
- 01.08.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2024
- 22.05.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 22.05.2024
- 01.08.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2023
- 12.07.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 12.07.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.