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Europäisches Patent · EP3333297 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3333297
Anmeldenummer
EP16832340
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
04.08.2016
Veröffentlicht
13.06.2018
Erteilt
30.09.2020
Gelöscht
28.03.2022
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
D06F 33/32 (2020.01)
Priorität
JP 2015154325 04.08.2015
PCT-Anmeldung
PCT/CN2016/093253 04.08.2016
PCT-Veröffentlichung
WO2017/020852 09.02.2017
Anmeldesprache
Chinesisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 28.03.2022

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 28.03.2022

  2. 30.09.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.09.2020

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

HOSHINO, Hiroyuki

Tokyo 100-0005, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.