LICHTQUELLENSYSTEM UND PROJEKTIONSSYSTEM
Europäisches Patent · EP3333630 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3333630
- Anmeldenummer
- EP16832343
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 05.08.2016
- Veröffentlicht
- 13.06.2018
- Erteilt
- 13.01.2021
- Gelöscht
- 28.03.2022
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G03B 21/20 (2006.01)
- Priorität
- CN 201510474632 06.08.2015
- PCT-Anmeldung
- PCT/CN2016/093400 05.08.2016
- PCT-Veröffentlichung
- WO2017/020855 09.02.2017
- Anmeldesprache
- Chinesisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 28.03.2022
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 28.03.2022
- 24.11.2021
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 24.11.2021
- 13.01.2021
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 13.01.2021
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
HOU, Haixiong
Shenzhen, Guangdong 518055, CN
HU, Fei
Shenzhen, Guangdong 518055, CN
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.