LICHTQUELLENSYSTEM UND PROJEKTIONSSYSTEM

Europäisches Patent · EP3333630 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3333630
Anmeldenummer
EP16832343
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
05.08.2016
Veröffentlicht
13.06.2018
Erteilt
13.01.2021
Gelöscht
28.03.2022
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G03B 21/20 (2006.01)
Priorität
CN 201510474632 06.08.2015
PCT-Anmeldung
PCT/CN2016/093400 05.08.2016
PCT-Veröffentlichung
WO2017/020855 09.02.2017
Anmeldesprache
Chinesisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 28.03.2022

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 28.03.2022

  2. 24.11.2021

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.11.2021

  3. 13.01.2021

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 13.01.2021

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

HOU, Haixiong

Shenzhen, Guangdong 518055, CN

HU, Fei

Shenzhen, Guangdong 518055, CN

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.