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Europäisches Patent · EP3334152 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3334152
- Anmeldenummer
- EP16832501
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 28.07.2016
- Veröffentlicht
- 13.06.2018
- Erteilt
- 11.10.2023
- Gelöscht
- 25.02.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H04N 25/70 (2023.01)H01L 27/146 (2006.01)G01S 7/481 (2006.01)G01S 7/4863 (2020.01)G01S 17/894 (2020.01)
- Priorität
- JP 2015154552 04.08.2015
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2016/003493 28.07.2016
- PCT-Veröffentlichung
- WO2017/022218 09.02.2017
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.02.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 25.02.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 25.02.2025
- 21.08.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 21.08.2024
- 11.10.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 11.10.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
SUZUKI, Sei
Osaka 540-6207, JP
YAMADA, Tohru
Osaka 540-6207, JP
SHIMIZU, Yasuyuki
Osaka 540-6207, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.