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Europäisches Patent · EP3334513 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3334513
Anmeldenummer
EP16731798
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
14.06.2016
Veröffentlicht
20.06.2018
Erteilt
08.01.2020
Gelöscht
30.06.2020
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B01D 35/31 (2006.01)
B01D 29/90 (2006.01)
Priorität
DE 102015010532 12.08.2015
PCT-Anmeldung
PCT/EP2016/000981 14.06.2016
PCT-Veröffentlichung
WO2017/025159 16.02.2017
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.01.2021

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.01.2021

  2. 08.01.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.01.2020

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

FIEDLER, Sebastian

66583 Spiesen-Elversberg, DE

SANN, Norbert

66292 Riegelsberg, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.