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Europäisches Patent · EP3336372 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3336372
Anmeldenummer
EP16205126
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
19.12.2016
Veröffentlicht
20.06.2018
Erteilt
25.09.2019
Gelöscht
31.12.2019
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16D 1/097 (2006.01)
B01F 7/00 (2006.01)
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.07.2020

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.07.2020

  2. 25.09.2019

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.09.2019

Beteiligte

Inhaberin

Xylem Europe GmbH

Bleicheplatz 6, 8200 Schaffhausen

Erfinderin/Erfinder

HALLGREN, Gert

126 39 HÄGERSTEN, SE

NECHAEVA, Tatjana

17551 Järfälla, SE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.