THERAPIEGERÄT
Europäisches Patent · EP3337440 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3337440
- Anmeldenummer
- EP16757844
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 18.08.2016
- Veröffentlicht
- 27.06.2018
- Erteilt
- 04.11.2020
- Schutz endet spätestens
- 17.08.2036
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.08.2027
- IPC-Klassen
- A61H 1/02 (2006.01)
- Priorität
- EP 15181314 18.08.2015
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2016/069581 18.08.2016
- PCT-Veröffentlichung
- WO2017/029351 23.02.2017
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.09.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.08.2026 → 31.08.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2026
- 01.09.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.08.2025 → 31.08.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2025
- 01.09.2024
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.08.2024 → 31.08.2025
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2024
- 01.09.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2023
- 01.09.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2022
- 22.01.2021
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Latscha Schöllhorn Partner AG, Grellingerstrasse 60, 4052 Basel
Veröffentlicht in Swissreg am 22.01.2021
- 04.11.2020
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 04.11.2020
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.