FÜHRUNGSSCHIENE
Europäisches Patent · EP3338943 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3338943
- Anmeldenummer
- EP17205885
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 07.12.2017
- Veröffentlicht
- 27.06.2018
- Erteilt
- 03.11.2021
- Gelöscht
- 23.07.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B23Q 9/00 (2006.01)F16C 29/02 (2006.01)F16C 33/20 (2006.01)F16C 29/00 (2006.01)
- Priorität
- DE 102016125629 23.12.2016
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.07.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.07.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.07.2025
- 01.01.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2024
- 01.01.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2023
- 14.09.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 14.09.2022
- 05.11.2021
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- IPS Irsch AG, Langfeldstrasse 88, 8500 Frauenfeld
Veröffentlicht in Swissreg am 05.11.2021
- 03.11.2021
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 03.11.2021
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
72175 Dornhan-Weiden, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.