FÜLLDÜSE

Europäisches Patent · EP3339193 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3339193
Anmeldenummer
EP17208890
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
20.12.2017
Veröffentlicht
27.06.2018
Erteilt
29.05.2019
Gelöscht
31.12.2020
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65B 39/02 (2006.01)
B65B 1/12 (2006.01)
Priorität
JP 2016249354 22.12.2016
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.07.2021

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.07.2021

  2. 29.05.2019

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.05.2019

Beteiligte

Inhaberin

Shibuya Corporation

58, Koh, Mamedahonmachi Kanazawa-shi, Ishikawa 920-8681, JP

Erfinderin/Erfinder

OHTA, Masato

Ishikawa, 920-8681, JP

SENO, Tetsuya

Ishikawa, 920-8681, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.