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Europäisches Patent · EP3340807 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3340807
- Anmeldenummer
- EP16840252
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 29.08.2016
- Veröffentlicht
- 04.07.2018
- Erteilt
- 01.01.2025
- Gelöscht
- 24.03.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A23L 27/30 (2016.01)
- Priorität
- WO PCT/US2015/047234 27.08.2015US 201514838499 28.08.2015
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2016/049257 29.08.2016
- PCT-Veröffentlichung
- WO2017/035527 02.03.2017
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.03.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 24.03.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 24.03.2026
- 12.11.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 12.11.2025
- 01.01.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2025
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
MARKOSYAN, Avetik
Yerevan 375064, AM
LI, Shan Wang
Ganzhou City, JX 341000, CN
BU, Yu Cheng
Ganzhou City, JX 341000, CN
PRAKASH, Indra
Atlanta, GA 30313, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.