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Europäisches Patent · EP3340807 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3340807
Anmeldenummer
EP16840252
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
29.08.2016
Veröffentlicht
04.07.2018
Erteilt
01.01.2025
Gelöscht
24.03.2026
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A23L 27/30 (2016.01)
Priorität
WO PCT/US2015/047234 27.08.2015
US 201514838499 28.08.2015
PCT-Anmeldung
PCT/US2016/049257 29.08.2016
PCT-Veröffentlichung
WO2017/035527 02.03.2017
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.03.2026

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    24.03.2026
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.03.2026

  2. 12.11.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 12.11.2025

  3. 01.01.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2025

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

MARKOSYAN, Avetik

Yerevan 375064, AM

LI, Shan Wang

Ganzhou City, JX 341000, CN

BU, Yu Cheng

Ganzhou City, JX 341000, CN

PRAKASH, Indra

Atlanta, GA 30313, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.