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Europäisches Patent · EP3341051 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3341051
- Anmeldenummer
- EP16759951
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 25.08.2016
- Veröffentlicht
- 04.07.2018
- Erteilt
- 11.03.2020
- Schutz endet spätestens
- 24.08.2036
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.08.2027
- IPC-Klassen
- A61M 5/168 (2006.01)A61M 5/172 (2006.01)G01F 1/66 (2006.01)G05D 7/00 (2006.01)
- Priorität
- US 201562211116 P 28.08.2015
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2016/048708 25.08.2016
- PCT-Veröffentlichung
- WO2017/040204 09.03.2017
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.09.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.08.2026 → 31.08.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2026
- 01.09.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.08.2025 → 31.08.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2025
- 01.09.2024
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.08.2024 → 31.08.2025
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2024
- 01.09.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2023
- 01.09.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2022
- 26.03.2020
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Isler & Pedrazzini AG, Postfach 1772, 8027 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 26.03.2020
- 11.03.2020
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 11.03.2020
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
San Diego, California 92127, US
Valley Center, California 92082, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.