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Europäisches Patent · EP3341800 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3341800
Anmeldenummer
EP16766338
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
29.07.2016
Veröffentlicht
04.07.2018
Erteilt
16.08.2023
Gelöscht
25.02.2025
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G04D 7/00 (2006.01)
B60K 35/00 (2006.01)
B60K 37/02 (2006.01)
G04C 1/00 (2006.01)
Priorität
GB 201515239 27.08.2015
PCT-Anmeldung
PCT/GB2016/052352 29.07.2016
PCT-Veröffentlichung
WO2017/032970 02.03.2017
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.02.2025

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    25.02.2025
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.02.2025

  2. 26.06.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.06.2024

  3. 16.08.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 16.08.2023

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

ROOK, David Alan

Sandbach, Cheshire CW11 1DW, GB

HARTLEY, Richard

Nottingham, Nottinghamshire NG15 9BH, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.