KOSMETIKBEHÄLTER MIT IDENTIFIKATIONSMITTELN
Europäisches Patent · EP3342309 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3342309
- Anmeldenummer
- EP16839440
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 06.07.2016
- Veröffentlicht
- 04.07.2018
- Erteilt
- 27.05.2020
- Gelöscht
- 31.07.2020
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A45D 34/00 (2006.01)A45D 40/00 (2006.01)B65D 25/00 (2006.01)B65D 47/00 (2006.01)B05B 11/00 (2006.01)
- Priorität
- KR 20150118537 24.08.2015
- PCT-Anmeldung
- PCT/KR2016/007324 06.07.2016
- PCT-Veröffentlichung
- WO2017/034150 02.03.2017
- Anmeldesprache
- Koreanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 17.02.2021
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.02.2021
- 27.05.2020
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 27.05.2020
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
SON, Su-Jin
Incheon 22824, KR
KIM, Min-Goo
Incheon 22824, KR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.