ROBOTISCHER OPERATIONSTISCH UND HYBRIDES OPERATIONSSYSTEM

Europäisches Patent · EP3342389 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3342389
Anmeldenummer
EP17207993
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
18.12.2017
Veröffentlicht
04.07.2018
Erteilt
11.12.2019
Gelöscht
31.12.2020
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61G 13/02 (2006.01)
A61B 6/04 (2006.01)
Priorität
JP 2016255014 28.12.2016
JP 2017197347 11.10.2017
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.07.2021

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.07.2021

  2. 11.12.2019

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.12.2019

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Suga, Kazunori

Kobe, 650-0047, JP

Nakanishi, Tetsuya

Kobe, 650-0047, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.