ROBOTISCHER OPERATIONSTISCH UND HYBRIDES OPERATIONSSYSTEM
Europäisches Patent · EP3342389 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3342389
- Anmeldenummer
- EP17207993
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 18.12.2017
- Veröffentlicht
- 04.07.2018
- Erteilt
- 11.12.2019
- Gelöscht
- 31.12.2020
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61G 13/02 (2006.01)A61B 6/04 (2006.01)
- Priorität
- JP 2016255014 28.12.2016JP 2017197347 11.10.2017
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.07.2021
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.07.2021
- 11.12.2019
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 11.12.2019
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Suga, Kazunori
Kobe, 650-0047, JP
Nakanishi, Tetsuya
Kobe, 650-0047, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.