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Europäisches Patent · EP3344458 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3344458
- Anmeldenummer
- EP16754506
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 23.08.2016
- Veröffentlicht
- 11.07.2018
- Erteilt
- 12.06.2019
- Gelöscht
- 31.08.2019
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B41F 21/00 (2006.01)B41F 23/06 (2006.01)B65H 5/00 (2006.01)B65H 5/06 (2006.01)B65H 5/16 (2006.01)H01T 19/00 (2006.01)B65H 5/36 (2006.01)
- Priorität
- EP 15183266 01.09.2015
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2016/069866 23.08.2016
- PCT-Veröffentlichung
- WO2017/036849 09.03.2017
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 19.03.2020
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.03.2020
- 12.06.2019
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 12.06.2019
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
KUYPERS, Hermanus M.
5914 CA Venlo, NL
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.