BEHÄLTER UND RECYCELBARE ORIGINALITÄTSVERSCHLUSSANORDNUNG
Europäisches Patent · EP3344553 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3344553
- Anmeldenummer
- EP16753477
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 21.07.2016
- Veröffentlicht
- 11.07.2018
- Erteilt
- 11.09.2019
- Gelöscht
- 31.07.2020
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65D 1/02 (2006.01)B65D 41/34 (2006.01)
- Priorität
- IT UB20153398 03.09.2015
- PCT-Anmeldung
- PCT/IB2016/054347 21.07.2016
- PCT-Veröffentlichung
- WO2017/037551 09.03.2017
- Anmeldesprache
- Italienisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 17.02.2021
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.02.2021
- 11.09.2019
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 11.09.2019
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
GIOVANNINI, Marco
L- 2152 Luxembourg, LU
VIALE, Luca
15122 Alessandria (AL), IT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.