SCHIEBEFÜHRUNG EINES SCHIEBESCHIRMS
Europäisches Patent · EP3346885 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3346885
- Anmeldenummer
- EP16763243
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 07.09.2016
- Veröffentlicht
- 18.07.2018
- Erteilt
- 18.11.2020
- Gelöscht
- 01.05.2022
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A47H 1/04 (2006.01)E05D 15/06 (2006.01)A47H 15/04 (2006.01)A47H 1/00 (2006.01)
- Priorität
- SE 1551138 07.09.2015SE 1651049 13.07.2016SE 1651048 13.07.2016
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2016/071059 07.09.2016
- PCT-Veröffentlichung
- WO2017/042201 16.03.2017
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.05.2022
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2022
- 29.09.2021
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 29.09.2021
- 18.11.2020
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.11.2020
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
ANDERSSON, Benny
343 37 Älmhult, SE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.