FLUIDSYSTEM UND PROZESSVENTIL

Europäisches Patent · EP3347634 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3347634
Anmeldenummer
EP15760478
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
10.09.2015
Veröffentlicht
18.07.2018
Erteilt
25.08.2021
Gelöscht
02.05.2022
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16K 37/00 (2006.01)
F15B 9/09 (2006.01)
F15B 13/16 (2006.01)
PCT-Anmeldung
PCT/EP2015/070766 10.09.2015
PCT-Veröffentlichung
WO2017/041848 16.03.2017
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 06.07.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 06.07.2022

  2. 02.05.2022

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.05.2022

  3. 25.08.2021

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.08.2021

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

MAILE, Christoph

73269 Hochdorf, DE

NEEF, Bodo

73765 Neuhausen, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.