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Europäisches Patent · EP3348440 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3348440
Anmeldenummer
EP16844440
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
08.09.2016
Veröffentlicht
18.07.2018
Erteilt
08.07.2020
Gelöscht
30.09.2020
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B60R 7/04 (2006.01)
Priorität
JP 2015179606 11.09.2015
PCT-Anmeldung
PCT/JP2016/076463 08.09.2016
PCT-Veröffentlichung
WO2017/043579 16.03.2017
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.04.2021

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.04.2021

  2. 08.07.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.07.2020

Beteiligte

Inhaberin

NIFCO INC.

Nifco Inc.

5-3 Hikarinooka Yokosuka-shi, Kanagawa 239-8560, JP

Erfinderin/Erfinder

LIM, Seonkyu

Yokosuka-shi Kanagawa 239-8560, JP

TANIGUCHI, Katsuhiko

Yokosuka-shi Kanagawa 239-8560, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.