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Europäisches Patent · EP3349300 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3349300
Anmeldenummer
EP18151133
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
11.01.2018
Veröffentlicht
18.07.2018
Erteilt
04.03.2020
Gelöscht
31.01.2021
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H01P 7/06 (2006.01)
H01P 1/208 (2006.01)
Priorität
DE 102017100714 16.01.2017
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.08.2021

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.08.2021

  2. 04.03.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.03.2020

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

PARLEBAS, Mr. Jean

71576 Burgstetten, DE

ARNOLD, Mr. Christian

71522 Backnang, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.