BEWEGLICHER ANSCHLUSS

Europäisches Patent · EP3349309 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3349309
Anmeldenummer
EP17211084
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
29.12.2017
Veröffentlicht
18.07.2018
Erteilt
03.06.2020
Gelöscht
31.12.2020
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H01R 12/91 (2011.01)
H01R 12/71 (2011.01)
H01R 13/631 (2006.01)
Priorität
JP 2017002959 11.01.2017
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.07.2021

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.07.2021

  2. 03.06.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 03.06.2020

Beteiligte

Inhaberin

Iriso Electronics Co., Ltd.

2-13-8 Shinyokohama Kohoku-ku Yokohama-shi, Kanagawa 222-0033, JP

Erfinderin/Erfinder

Takane, Toru

Yokohama, Kanagawa 222-0033, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.